Von Monika Riemer
Hab keinen Schotter mehr
im Portemonnaie –
und auf den Gleisen.
Es herrscht ein rauer Wind.
Es kommt ein Zug daher,
der will mich mitnehm
auf die Schauerreise ins
Endzeit-Land. (weiterlesen>>>)
Wir sind weder Menschenmaterial noch Humankapital – Weg mit den ARGE(n) Schikanen !
Von Monika Riemer
Hab keinen Schotter mehr
im Portemonnaie –
und auf den Gleisen.
Es herrscht ein rauer Wind.
Es kommt ein Zug daher,
der will mich mitnehm
auf die Schauerreise ins
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Klaus Ernst fordert bei den geplanten Hartz IV Neuregelungen ein Schlichtungsverfahren wie bei Stuttgart 21. An den Gesprächen sollen auch Erwerbsloseninitiativen und Sozialverbände teilnehmen.
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Der Verein selbst betreibt in Berlin vier Sozialkaufhäuser. Doch er führt dafür keine Umsatzsteuer ab. Maskolus ist der Meinung, dass das nicht nötig ist, solange er keine Gewinne erzielt. Unklar ist allerdings, wie der Verein „Die Teller Gottes“ das eingenommene Geld verwendet. Denn er muss keine Gewerbe- und Körperschaftssteuer zahlen, ebensowenig Lohnkosten, weil alle Mitarbeiter ehrenamtlich tätig sind. Die angebotenen Waren sind gespendet. Das Finanzamt Berlin hat sich offenkundig noch nicht für das Geschäftsgebahren des Vereins interessiert.
Münster (kobinet) Auf die drohenden Benachteiligungen von Menschen mit Behinderungen durch die Sparmaßnahmen der Bundesregierung bei Weiterbildungs- und Qualifizierungsmaßnahmen machten der Landesvorsitzende des Sozialverbands VdK Nordrhein-Westfalen, Karl-Heinz Fries, sowie der Geschäftsführer der Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) Selbsthilfe NRW, Dr. Willibert Strunz, bei einem gemeinsamen Pressegespräch im Gesundheitshaus in Münster aufmerksam. (weiter>>>)
Bonn/Hannover – Erneut wollen Erwerbslose am 6. November in Bonn und Hannover für höhere Hartz IV-Eckregelsätze Krach schlagen. Damit soll die Ankündigung der bundesweiten Erwerbslosendemonstration vom 10. Oktober in Oldenburg, “Krach schlagen statt Kohldampf schieben“ lautstark in die Republik zu tragen, wahr gemacht werden. In Oldenburg hatten tausende Erwerbslose und Milchbauern lautstark auf Kochtöpfe schlagend mindestens 80 Euro mehr für Ernährung sofort gefordert, da der Hartz IV-Eckregelsatz allenfalls ungesunde und billigst produzierte Mangelernährung zulässt. (weiter>>>)
“Wer die Streichung des Elterngelds für Spitzenverdiener als sozialen Ausgleich zu verkaufen versucht, verhöhnt die ärmsten Familien im Land”, kommentiert Diana Golze, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, die Pläne der Bundesregierung, Spitzenverdienern das Elterngeld zu streichen. (weiter>>>)