Archiv für April 2010

Zurück in den Job – nur wohin mit dem Kind?

Mehr als 600.000 Alleinerziehende in Deutschland sind Hartz IV-Empfänger. Arbeitsministerin von der Leyen will das jetzt ändern und kündigt eine groß angelegte Vermittlungsoffensive an. Zuspruch kommt von Arbeitgebern, Gewerkschaften und sogar der Opposition.

Hamburg – Isabelle Intzen weiß, wie sich eine berufliche Sackgasse anfühlt. Die gelernte sozialpädagogische Assistentin ist seit Jahren aus dem Job raus. Am Anfang war das zwar gewollt, inzwischen aber wünscht sie sich nichts sehnlicher, als wieder voll im Berufsleben zu stehen. Das Problem: „Frauen in meiner Situation sind fast immer die Hände gebunden, weil sie keine Betreuung für ihr Kind finden“, sagt die 26-jährige Hamburgerin. Intzen ist alleinerziehend, ihre Tochter erst drei Jahre alt.

Ursula von der Leyen, Arbeitsministerin und siebenfache Mutter, macht Fälle wie den von Isabelle Intzen jetzt zum großen Thema ihrer politischen Agenda. Die CDU-Politikerin hat eine große Vermittlungsoffensive für Langzeitarbeitslose angekündigt, die sie an diesem Mittwoch im Haushaltsausschuss des Bundestages vorstellen will. (mehr)

Advertisements

Das Einstiegsgeld: die Förderung der Existenzgründung für Hartz IV Empfänger

Die Überschrift dieses Artikel benennt den zentralen Ansatzpunkt, wie Hartz IV-Empfänger (Bezieher von Arbeitslosengeld II) eine Existenzgründung umsetzen können: das Einstiegsgeld. Juristisch ist der Begriff des Einstieggeldes aber mit einer weiteren Wirkung konzipiert, wie man im § 16 b Sozialgesetzbuch 2 nachlesen kann:

„Zur Überwindung von Hilfebedürftigkeit kann erwerbsfähigen Hilfebedürftigen, die arbeitslos sind, bei Aufnahme einer sozialversicherungspflichtigen oder selbständigen Erwerbstätigkeit ein Einstiegsgeld erbracht werden, wenn dies zur Eingliederung in den allgemeinen Arbeitsmarkt erforderlich ist.“ (erster Satz des Paragraphen).
Das Einstiegsgeld kann also auch beantragt werden, wenn (…)

Nächtliche ARGE-Besuche in Wuppertal

Wie an zwei Stellen Wuppertals und in verschiedenen Medien zu lesen und zu sehen war, sind in Wuppertal offensichtlich zwei ARGE-Geschäftsstellen Zielscheibe frustrierter Lohnarbeitsscheuer geworden.

Wie gestern der Wuppertaler Boulevardzeitung „WZ“ (Westdeutsche Zeitung) zu entnehmen war und an zwei Stellen der Stadt bewundert werden konnte, hat es in der Nacht auf den 16.April an zwei ARGE-Geschäftsstellen im Tal mächtig geknallt.
Eingeschmissene Scheiben, Farbe an der Fassade und in den Räumlichkeiten und Lohnarbeits- und Hartz-4-kritische Sprüche zeugen von (…)

Hartz-​IV-​Kor­rek­tu­ren: Linke stellt Glaub­wür­dig­keit der SPD in­fra­ge

Sie­ben Jahre nach Schrö­ders “Agen­da 2010″ rückt die SPD-​Spit­ze von Hartz IV ab. Die Linke hält dies aber nur für glaub­wür­dig, wenn die Ver­ant­wort­li­chen ab­tre­ten – etwa Frak­ti­ons­chef Stein­mei­er.

Nach der Kor­rek­tur der SPD in der Ar­beits­markt­po­li­tik hat der stell­ver­tre­ten­de Vor­sit­zen­de der Links­par­tei, Klaus Ernst, die So­zi­al­de­mo­kra­ten zu per­so­nel­len Kon­se­quen­zen auf­ge­ru­fen. Eine ver­än­der­te Po­li­tik mit den Ver­ant­wort­li­chen für die Hartz-​IV-​Re­form wie Frak­ti­ons­chef Frank-​Wal­ter Stein­mei­er oder dem frü­he­ren Ge­ne­ral­se­kre­tär Olaf Scholz sei nicht glaub­wür­dig, sagte Ernst der “Ber­li­ner Zei­tung”. Scholz sei “genau der Mann, der 2004 als Ge­ne­ral­se­kre­tär mich und an­de­re WASG-​Grün­der aus der SPD ge­wor­fen hat, ge­ra­de wegen un­se­rer Kri­tik an den Hartz-​Ge­set­zen.” Jetzt gebe er den Kri­ti­kern nach­träg­lich Recht, sagte Ernst dem Blatt. (mehr)

Verfassungswidrigkeit der Hartz IV-Regelleistungen

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, daß die Vorschriften des SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch – Grundsicherung für Arbeitsuchende -), die die Regelleistung für Erwachsene und Kinder betreffen, nicht den verfassungsrechtlichen Anspruch auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums aus Art. 1 Abs. 1 GG in Verbindung mit Art. 20 Abs. 1 GG erfüllen.

Zwar bleiben die Vorschriften, das gestand das Bundesverfassungsgericht dem Gesetzgeber zu, zunächst in Kraft. Jedoch hat das Bundesverfassungsgericht dem Gesetzgeber aufgegeben, bis zum 31. Dezember 2010 eine Neuregelung zu treffen.

(mehr)

Hartz IV Hungerstreik bald Normalität?

Immer mehr Menschen wählen den letzten Schritt des Protestes: Den Hungerstreik.

Immer häufiger ist davon zu lesen und zu hören, Hartz IV Betroffene finden keinen Ausweg mehr und wählen den letzten Schritt des Protestes: Den Hartz IV-Hungerstreik. Anfang April befanden sich zwei Arbeitslosengeld II (ALG II) Bezieher in Offenburg im Hungerstreik, weil die den Betroffene die Obdachlosigkeit drohte. Die örtliche Arge lenkte daraufhin ein und erfüllte die Forderungen nach 4 Tagen des Hungerstreiks.

Nun streikte ein Bochumer Hartz IV-Bezieher. Er protestierte damit gegen (…)

Hartz IV: Auswirkungen von Sanktionen nach § 31

Welche Ursachen und Auswirkungen haben die Hartz IV Sanktionen? Für die von der Hans-Böckler-Stiftung geförderte Untersuchung (Düsseldorf 2009, edition Hans-Böckler-Stiftung, ISBN: 978-3-86593-135-1) hat Anne Ames in 2009 intensive, problemzentrierte Interviews mit 30 Sanktionsbetroffenen geführt und ausgewertet. In der folgenden Rezension wird kurz der Forschungsansatz skizziert und das Fazit wiedergegeben: (hier)


Lokal Prekariat@Twitter

RSS Unbekannter Feed

  • Ein Fehler ist aufgetaucht - der Feed funktioniert zur Zeit nicht. Probiere es später noch einmal.
April 2010
M D M D F S S
« Mrz   Mai »
 1234
567891011
12131415161718
19202122232425
2627282930