Archiv für August 2009

5.9.09: Dortmund stellt sich quer gegen Nazis!

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5.9.09: Dortmund stellt sich quer gegen Nazis!

Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus!

Antifaschistische Demonstration gegen Naziaufmarsch am 5. September 2009 in Dortmund

Zum 5. Mal in Folge wollen Faschisten anlässlich des Antikriegstages durch Dortmund marschieren. Für den 5. September mobilisieren sie europaweit zu einem »nationalen Antikriegstag« in die Ruhrgebietsmetropole. Mittlerweile hat sich der Aufmarsch zu einem der wichtigsten Events der so genannten „Autonomen Nationalisten“ bundesweit entwickelt.

In den letzten Jahren haben sich die Übergriffe auf Migranten und linke Jugendliche, auf linke Buchläden und Zentren, auf die Wohnungen von Antifaschist/innen gehäuft. Die Brutalität des geplanten Übergriffs von 400 Neonazis auf die 1.Mai-Demonstration des DGB, unter der vor allem kurdische und türkische Gewerkschafter zu leiden hatten, zeigt, in welchem Umfang und mit welcher Zielrichtung die Neonaziszene sich in Dortmund entwickelt hat. Die Ziele des 1. Mai wie die des Antikriegstages, der Kampf um Arbeiterrechte, um internationale Solidarität und Frieden sind ihnen zutiefst verhasst.

Die Nazis sagen, Dortmund sei ihre Stadt. Wir sagen: Niemals!

Polizei und Politik haben ihren Anteil am Erstarken der Rechten, indem sie das Problem seit Jahren verharmlosen. Das, obwohl seit dem Jahr 2000 vier Morde auf das Konto der Neonazis gehen: 3 Polizisten wurden von dem Neonazi Michael Berger erschossen, der Punker Thomas Schulz von einem jugendlichen Neofaschisten erstochen. Die Polizei blieb ihrer Linie treu: Die Demonstrationen der Nazis ermöglichen, die antifaschistische Gegenwehr behindern.

Die Aufmärsche der Nazis zum Antikriegstag sind eine Provokation wie ihre Aufzüge am 1. Mai. Der Antikriegstag erinnert an den faschistischen Überfall der Nazis am 1. September 1939 auf Polen, der Beginn eines Raub- und Vernichtungskrieges, der die Welt in Brand steckte und über 50 Millionen Tote hinterließ. Bereits in den letzten Jahren zogen Neonazis mit der Losung „Nie wieder Krieg!“ durch Dortmunds Straßen. Sie fügten hinzu: „Nach unserem Sieg!“ — also dem Sieg des „Nationalen Sozialismus“, des Nationalsozialismus.

Die deutschen Neonazis stehen eindeutig in der Tradition der NSDAP. Sie bejubeln den beispiellosen Vernichtungskrieg gegen die Sowjetunion mit 17 Millionen toten Zivilisten ebenso wie die barbarische Massenvernichtung der Juden. Sie leugnen die Verbrechen der Wehrmacht und der SS. „Unser Großvater war ein Held!“ stand auf einem ihrer Transparente.

Mit sozialer und antikapitalistischer Demagogie versuchen diese als „Friedensengel“ zu punkten und zielen in Zeiten von Arbeitslosigkeit, Perspektivlosigkeit und Existenzangst auf Menschen im Angesicht sozialen Abstiegs. Dagegen hilft Aufklärung über den Zusammenhang von Kapitalismus, Faschismus und Krieg. Kein Fußbreit den Geschichtsfälschern!

Uns Antifaschisten mit unterschiedlicher politischer Herkunft, mit unterschiedlichen Ideen und Ansichten, jung und alt eint der Schwur von Buchenwald: „Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung. Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel.“ Ihm fühlen wir uns politisch verpflichtet. Wir verurteilen und bekämpfen die aggressive Kriegspolitik Deutschlands, der USA und der NATO ebenso wie die rassistischen, islamfeindlichen und antisemitischen Aktionen der Neonazis und den staatlichen Rassismus. Wir rufen alle Kriegsgegner und Antifaschisten auf, sich am 5. September an der Demonstration des Bündnisses »Dortmund stellt sich quer!« zu beteiligen.

Der Antikriegstag gehört uns!
Wenn Nazis marschieren, ist Widerstand Pflicht!
Lasst uns einen Aufmarsch der Rechten am 5. September gemeinsam verhindern!

Antifaschistische Demonstration des Bündnisses „Dortmund stellt sich quer!“ => Treffpunkt: 10 Uhr, Dortmund Hauptbahnhof.

Kontakt: dortmund-quergestellt@gmx.de

http://www.dortmundquergestellt.wordpress.com

Nächste Zahltag-Termine

DONNERSTAG, 03.09.09 und FREITAG, 02.10.09 von 8.00Uhr bis 13.00Uhr !

Nächstes Vorbereitungstreffen findet am Donnerstag, den 27.08.09 ab 16.00Uhr
bei E.h.E. (Erwerbslose helfen Erwerbslosen), Johanniterstrasse 145 statt.

Impressionen von der Duisburger Zahltag-Aktion am 03.08.2009

Auch der 7. Aktionstag des Duisburger „Zahltag-Bündnis“ vor der Duisburger ARGE am 03.08.2009 war nach Einschätzung der zahlreichen TeilnehmerInnen wiederum ein voller Erfolg. Seit Januar 2009 findet diese Aktion nunmehr in ununterbrochener Folge am Monatsanfang statt und trifft inzwischen auf breite Resonanz.

Dem Beispiel der Kölner KEA’s folgend wurde in Duisburg von zahlreichen Menschen aus sozialen Initiativen und insbesondere auch Hartz IV-Betroffenen Ende 2008 in mehreren Vorbereitungstreffen beschlossen, den Protest gegen Hartz IV unmittelbar vor die ARGE zu tragen und den betroffenen Menschen im Rahmen der Aktion konkrete Unterstützung bei ihren Terminen in der ARGE zu geben. Dafür war es erforderlich, mit einem gewissen zeitlichen Vorlauf einen „Begleitservice“ aufzubauen, der unter dem Motto „Keine(r) geht allein!“ vor der ARGE die „Kunden“ darüber informiert, dass mehrere von uns als Beistände zur Verfügung stehen, um die Probleme in der ARGE zu zweit und damit besser und erfolgreicher klären zu können. So konnten nahezu bei jeder der bisherigen Zahltag-Aktionen in zahlreichen Fällen erreicht werden, dass das zu Anfang des Monats auf dem Konto fehlende Geld mit unserer Hilfe ausgezahlt wurde bzw. andere Probleme geklärt werden konnten.

Die Duisburger Zahltag-Aktion hat aber neben der konkreten Hilfestellung auch zum Ziel, das Hartz IV-System und die besondere Repressionspraxis der ARGE Duisburg lautstark anzuklagen. Wir haben bei der Aktion eine technisch hochwertige Lautsprecheranlage mit drei Mikros zur Verfügung, über die wir in regelmäßigen Abständen während der Aktion über die Kürzungspraxis bei den Miet- und Heizkosten (jährliches Einsparvolumen von ca. 8,5 Mio. €), die Praxis der 1 €-Jobs und insbesondere auch die Sanktionspraxis informieren und diese Praxis an den Pranger stellen. Dadurch erreichen wir auch, dass viele Menschen stehen bleiben, mitdiskutieren und sich sogar als Begleitperson anbieten.. Es sind auch regelmäßig Duisburger Musiker dabei, die mit ihren Protestsongs der Aktion eine besondere Attraktivität verleihen. Wir beenden jede Aktion mit der für die ARGE-Geschäftsführung nicht zu überhörenden Botschaft: „Wir kommen wieder!“

Die Zahltag-Aktion, die inzwischen in zahlreichen Städten stattfindet, hat sich als eine besondere Protest- und Widerstandsform nicht nur bewährt, sondern auch Funk und Fernsehen auf den Plan gerufen hat, die in Sondersendungen darüber berichten. Sie sollte deshalb noch stärker bekannt gemacht werden, damit der Protest gegen Hartz IV in nahezu jeder Stadt unüberhörbar wird.

Die nächste „Zahltag-Aktion“ vor der Duisburger ARGE wird am Donnerstag, den 03.09.2009 in der Zeit von 08.00 – 13.00 Uhr stattfinden.


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