Sieben Jahre nach Schröders “Agenda 2010″ rückt die SPD-Spitze von Hartz IV ab. Die Linke hält dies aber nur für glaubwürdig, wenn die Verantwortlichen abtreten – etwa Fraktionschef Steinmeier.
Nach der Korrektur der SPD in der Arbeitsmarktpolitik hat der stellvertretende Vorsitzende der Linkspartei, Klaus Ernst, die Sozialdemokraten zu personellen Konsequenzen aufgerufen. Eine veränderte Politik mit den Verantwortlichen für die Hartz-IV-Reform wie Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier oder dem früheren Generalsekretär Olaf Scholz sei nicht glaubwürdig, sagte Ernst der “Berliner Zeitung”. Scholz sei “genau der Mann, der 2004 als Generalsekretär mich und andere WASG-Gründer aus der SPD geworfen hat, gerade wegen unserer Kritik an den Hartz-Gesetzen.” Jetzt gebe er den Kritikern nachträglich Recht, sagte Ernst dem Blatt. (mehr)
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