5-Euro-Debatte verschleiert Kahlschlag bei Hartz IV

Sozialbündnis Krefeld klärt auf

Von Edith Bartelmus-Scholich

Am 11. Januar 2011 hatte das Sozialbündnis Krefeld in das Arbeitslosenzentrum (ALZ) eingeladen. Thema des Abends waren die Änderungen die bei Hartz IV entweder schon mit Beginn des neuen Jahres in Kraft getreten sind oder noch drohen, wenn die Vermittlung zwischen Bundestag und Bundesrat abgeschlossen ist. Als fachkundige Referenten informierten Jo Greyn und Werner Fleuren, beide Berater im ALZ.

Im Windschatten der 5-Euro-Debatte wurde die umfangreichste Novelle von Hartz IV durchgebracht. Ausgangspunkt dabei war das Urteil des Bundesverfassungsgerichts, nachdem die Regelsätze nachvollziehbar entwickelt werden müssen. Unmittelbar nach diesem Urteil begann eine beispiellose mediale Hetze gegen Erwerbslose, eingeleitet von einer Kampagne über angeblich massenhaften Alkohol- und Nikotinmissbrauch unter ALG II-BezieherInnen. (weiter>>>)

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