Sozialverband: Hartz IV ist verfassungswidrig

Sozialverband: Die Hartz IV Berechnung nicht verfassungskonform

Der Paritätische Wohlfahrtsverband bekräftigte erneut, dass die neue Berechnungsgrundlage der Hartz IV Regelleistungen verfassungswidrig ist. Das Verfahren zur Herleitung der Regelsätze sei „weder nachvollziehbar, noch sach- oder realitätsgerecht“. Doch genau ein solches Verfahren hatte das Bundesverfassungsgericht im Februar 2010 vom Gesetzgeber gefordert.

Bereits in der letzten Woche hatte die gegen-hartz.de Redaktion zahlreiche Auswertungen vorgelegt, die aufzeigten, dass die Herleitung der neuen Berechnungsgrundlagen weiterhin nicht verfassungskonform ist. Nun hat auch der Paritätische Wohlfahrtsverband bestätigt, dass die neuen Arbeitslosengeld II Regelsätze für Kinder und Erwachsene „voraussichtlich nicht verfassungskonform“ sind. „Dass durch das Bundesarbeitsministerium vorgeschlagene Verfahren ist weder nachvollziehbar, noch sach- oder realitätsgerecht“ sagte Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Verbandes. (weiter>>>)

Advertisements

0 Responses to “Sozialverband: Hartz IV ist verfassungswidrig”



  1. Schreibe einen Kommentar

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s




Lokal Prekariat@Twitter

RSS Unbekannter Feed

  • Ein Fehler ist aufgetaucht - der Feed funktioniert zur Zeit nicht. Probiere es später noch einmal.
Oktober 2010
M D M D F S S
« Sep   Nov »
 123
45678910
11121314151617
18192021222324
25262728293031

%d Bloggern gefällt das: