Hartz-​IV-​Kor­rek­tu­ren: Linke stellt Glaub­wür­dig­keit der SPD in­fra­ge

Sie­ben Jahre nach Schrö­ders “Agen­da 2010″ rückt die SPD-​Spit­ze von Hartz IV ab. Die Linke hält dies aber nur für glaub­wür­dig, wenn die Ver­ant­wort­li­chen ab­tre­ten – etwa Frak­ti­ons­chef Stein­mei­er.

Nach der Kor­rek­tur der SPD in der Ar­beits­markt­po­li­tik hat der stell­ver­tre­ten­de Vor­sit­zen­de der Links­par­tei, Klaus Ernst, die So­zi­al­de­mo­kra­ten zu per­so­nel­len Kon­se­quen­zen auf­ge­ru­fen. Eine ver­än­der­te Po­li­tik mit den Ver­ant­wort­li­chen für die Hartz-​IV-​Re­form wie Frak­ti­ons­chef Frank-​Wal­ter Stein­mei­er oder dem frü­he­ren Ge­ne­ral­se­kre­tär Olaf Scholz sei nicht glaub­wür­dig, sagte Ernst der “Ber­li­ner Zei­tung”. Scholz sei “genau der Mann, der 2004 als Ge­ne­ral­se­kre­tär mich und an­de­re WASG-​Grün­der aus der SPD ge­wor­fen hat, ge­ra­de wegen un­se­rer Kri­tik an den Hartz-​Ge­set­zen.” Jetzt gebe er den Kri­ti­kern nach­träg­lich Recht, sagte Ernst dem Blatt. (mehr)

Advertisements

0 Responses to “Hartz-​IV-​Kor­rek­tu­ren: Linke stellt Glaub­wür­dig­keit der SPD in­fra­ge”



  1. Schreibe einen Kommentar

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s




Lokal Prekariat@Twitter

RSS Unbekannter Feed

  • Ein Fehler ist aufgetaucht - der Feed funktioniert zur Zeit nicht. Probiere es später noch einmal.
April 2010
M D M D F S S
« Mrz   Mai »
 1234
567891011
12131415161718
19202122232425
2627282930  

%d Bloggern gefällt das: