Von der Leyen: Hartz IV soll nicht mehr Hartz IV heißen

Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat sich für eine Umbenennung der sogenannten Hartz-IV-Zahlungen für Arbeitslose ausgesprochen. „Das Wort Hartz IV ist sehr negativ besetzt“, sagte von der Leyen der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“. Eine Umbenennung sei unvermeidlich. Sie selbst machte keinen Vorschlag für eine Neubenennung. „Ich finde, man darf so ein Wort oder einen Namen nicht von oben verordnen, sondern das muss sich entwickeln“, sagte die Ministerin.
Von der Leyen plädierte dafür, die Zuverdienstgrenze bei Arbeitslosengeld-II-Beziehern zu erhöhen. Es müsse „ein fließenderer Übergang“ eingeführt werden, „dass man, wenn man mehr arbeitet, mehr davon behält“, sagte die Ministerin. In der zweiten Jahreshälfte werde es eine Neuregelung geben, kündigte die Ministerin an.
Unter der Regierung des früheren Bundeskanzlers Gerhard Schröder (SPD) wurden Anfang 2005 die Arbeitslosenhilfe und die Sozialhilfe zum Arbeitslosengeld II zusammengeführt. Der Name Hartz IV geht auf Peter Hartz, ehemaliges Vorstandsmitglied der Volkswagen AG, zurück.

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